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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich:

Für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen den Vertragspartnern net-xpress GmbH & Co. KG und deren Kunden gelten ausschließlich nachstehend genannte Allgemeine Geschäftsbedingungen, in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle abweichenden Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die net-xpress GmbH & Co. KG. Eventuelle Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Bestellers werden nicht Inhalt des Vertrages zwischen der net-xpress GmbH & Co. KG und dem Besteller. Verkauf nur an Industrie, Handel, Gewerbe, öffentliche Einrichtungen und Vereine - nicht an Privatpersonen. Preisänderungen, Modellwechsel und Fehler in Artikeldaten vorbehalten. Bilddarstellungen können aus technischen Gründen vom Original abweichen. Alle Angaben sind unverbindlich. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. Mehrwertsteuer zu unseren untenstehenden allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Diese AGBs können auf der Homepage www.net-xpress.de jederzeit eingesehen werden.

Vertragspartner, Kundendienst:

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der net-xpress GmbH & Co. KG, Eichholzer Str. 27, 51580 Reichshof, Germany. Weitere Informationen zu uns finden Sie im Impressum unter www.net-xpress.de. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter dem Punkt "Hilfe & Kontakt" auf www.net-xpress.de.

Vertragsabschluss:

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop oder das Versenden von Katalogen, Produktinformationen oder Flyern geben wir ein unverbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie online durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen oder telefonisch, per Post, Fax oder eMail Artikel unseres Sortimentes bestellen. Unmittelbar nach dem Absenden bzw. Aufnahme der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigung per eMail. Der Besteller ist verpflichtet, die persönlichen Angaben für die Bestellung wahrheitsgemäß und vollständig zu übermitteln. Für Schäden aufgrund von Falschangaben oder Schreibfehlern haftet der Besteller gegenüber der net-xpress GmbH & Co. KG. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger, rechtzeitiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit des Liefergegenstandes wird der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich informieren. Die entsprechende Gegenleistung wird dem Auftraggeber unverzüglich zurückerstattet.

Versandkosten:

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten oder auf Anfrage. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. Mehrwertsteuer.

Bezahlung:

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse/Überweisung (teilweise mit Rabatt gekennzeichnet im Online-Bestellvorgang), PayPal, Rechnung, moneybookers, sofortueberweisung.de. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. Mehrwertsteuer

Vorkasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Wenn ein Rabatt für diese Zahlungsart in Verbindung mit dem Lieferland gilt, wird dieser bei Onlinebestellung direkt abgezogen und in der Bestellbestätigung unter der Position "Versandkosten" verrechnet.

Paypal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen dort registriert sein bzw. sich vorab registrieren. Nach Legitimation mit den Zugangsdaten können Sie die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Andere Zahlungsdiensteanbieter: Als weitere Zahlungsarten bieten wir Ihnen die folgenden an: Moneybookers, sofortueberweisung.de und evtl. weitere.

Rechnung: Ein Anspruch auf Bezahlung per Rechnung besteht nicht und kann im Einzelfall verwehrt werden. Der Einholung einer Bonitätsauskunft bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranenweg 5, 65201 Wiesbaden wird bei Kaufabschluss ausdrücklich zugestimmt. Die Käuferdaten werden zu diesem Zweck an den Auskunftgeber übermittelt. Die Zahlung muß sofort ab Rechnungserhalt erfolgen, spätestens innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum (Zahlungseingang). Abweichungen müssen von der net-xpress GmbH & Co. KG schriftlich bestätigt sein (z.B. auf der Rechnung).

Aufrechnung:

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von uns anerkannt wurden.

Zurückbehaltungsrecht:

Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

Eigentumsvorbehalt:

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, auch bei Weiterverkauf.

Selbstabholung / Packstation:

Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich. Wir liefern nicht an Packstationen.

Gefahrübergang/Transportschäden:

Die Lieferungen erfolgen ab Lager bzw. Werk. Die Kosten der Versendung trägt der Kunde, wenn diese nicht als "versandkostenfrei" ab einem bestimmten Warenwert in der Bestellbestätigung ausgewiesen sind. Die Gefahr geht zu dem Zeitpunkt auf den Kunden über, zu dem die Ware an den Spediteur/Frachtführer übergeben wird, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werks oder des Lagers. Werden Verpackungen mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sind solche möglichst sofort vom Zusteller quittieren zu lassen, bei offensichtlich beschädigter Ware soll die Sendung abgelehnt werden. Zusätzlich ist eine Meldung an die net-xpress GmbH & Co. KG erforderlich, um die Abwicklung der Schadensregulierung und evtl. Neubelieferung möglichst schnell durchführen zu können. Kosten durch Nichterstattungen durch den Transportdienstleister, die durch fehlende oder zu späte Beanstandung entstehen, können nicht gegenüber der net-xpress GmbH & Co. KG geltend gemacht werden. Eine Warenprüfung auf Schäden, Vollständigkeit oder offensichtliche Produktmängel hat unverzüglich stattzufinden. Bei Anlieferung von Sendungen, die verdeckte Transportschäden enthalten, unvollständig sind oder einen Produktmangel enthalten, muss eine Reklamation innerhalb von drei Werktagen erfolgen. Innerhalb dieses Zeitraumes ist es der net-xpress GmbH & Co. KG möglich, den Reklamationsgrund an den betroffenen Transporteur oder Warenlieferanten zu geben. Die Warenprüfung innerhalb von drei Werktagen wird als zumutbar eingestuft, danach nehmen Transporteure gemäß den allgemeinen Speditionsrichtlinien eine Reklamation nicht mehr an, da die Vermutung der unversehrten Zustellung gegen reine Quittung zugrunde liegt. Bei Einhaltung obenstehender Regelungen ist die net-xpress GmbH & Co. KG darum bemüht, im Sinne der angestrebten Kundenzufriedenheit, ihre Kunden im Reklamationsfall schadlos zu halten, sofern der Kunde durch seine Mitwirkung die Möglichkeit dazu gibt. Ein Rechtsanspruch ergibt sich daraus nicht.

Widerrufsbelehrung:

Die net-xpress GmbH & Co. KG räumt ein freiwilliges Widerrufsrecht ein.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder durch die reine Begutachtung nicht in einen neuwertigen Zustand zurückversetzt werden können (z.B. durch Entfernen von Siegeln oder Schutzummantelungen).

Gewährleistung/Haftung:

Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.

• Die Geltendmachung von Sachmängeln setzt voraus, dass der Auftraggeber seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachkommt.
• Das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Neulieferung [Neuleistung] steht in jedem Fall dem Auftragnehmer zu. Das Verlangen des Kunden auf Nacherfüllung hat schriftlich zu erfolgen. Dem Auftragnehmer ist für die Nacherfüllung eine Frist von 2 Wochen einzuräumen, es sei denn es handelt sich um Sonderanfertigungen. Hier erfolgt die Nacherfüllung innerhalb der ursprünglich vereinbarten Lieferzeit. Ist die Lieferung nachzubessern, so ist ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so steht dem Kunden das Recht zu, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt. Die Anwendung der §§ 478, 479 BGB (Rückgriffsanspruch des Unternehmers) bleiben unberührt. Unberührt bleibt auch das Recht des Kunden, nach Maßgabe der nachfolgenden Vereinbarungen Schadensersatz zu verlangen. Fehlerhafte Ware ist vor Ersatz zurückzugeben, es sei denn der Auftragnehmer verzichtet hierauf schriftlich.
• Der Auftragnehmer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Auftragnehmers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer leicht-fahrlässig verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung des Auftragnehmers ist in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt: Im Übrigen haftet der Auftragnehmer nur nach dem Produkthaftungsgesetz; wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder 3 dieses Absatzes aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.
• Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
• Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen trägt der Kunde, soweit sie sich dadurch erhöhen, dass die Lieferungen an einen anderen Ort als die Niederlassung des Kunden verbracht werden, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch. Die Anwendung des § 478 BGB (Rückgriffsanspruch des Unternehmers) bleibt unberührt. Unbeschadet weitergehender Ansprüche gegenüber dem Auftragnehmer hat der Kunde im Falle einer unberechtigten Mängelrüge dem Auftragnehmer die Aufwendungen zur Prüfung und - soweit verlangt - zur Beseitigung des Mangels zu ersetzen.
• Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Lieferungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - beträgt ein Jahr. Dies gilt jedoch nicht in den Fällen der § 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 479 Abs. 1 BGB oder § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Diese unterliegen einer Verjährungsfrist von drei Jahren. Die Verjährungsfristen des vorherigen Absatzes gelten auch für sämtliche Schadensersatzansprüche gegen den Auftragnehmer, die mit dem Mangel im Zusammenhang stehen - unabhängig von der Rechtsgrundlage des Anspruchs. Soweit Schadensersatzansprüche jeder Art gegen den Auftragnehmer bestehen, die mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen, gilt für sie die Verjährungsfrist des Satz 1 des vorherigen Absatzes.

Die Verjährungsfristen gelten jedoch mit folgender Maßgabe:

• Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit der Auftragnehmer eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
• Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche zudem nicht bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung, [im Falle - nicht in der Lieferung einer mangelhaften Sache bzw. der Erbringung einer mangelhaften Werkleistung bestehender - schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,] in den Fällen einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche gelten auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Ansprüchen mit der Ablieferung.

• Den Auftraggeber trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Erkennbare Beschädigungen an der Verpackung und unvollständige Lieferungen hat sich der Unternehmer vom Spediteur oder Frachtführer schriftlich bestätigen zu lassen.
• Eine natürliche Abnutzungen oder ein fehlerhafter bzw. nachlässiger Gebrauch der Ware werden von der Sachmängelhaftung nicht umfasst. Ebenso vom Auftraggeber zu vertretende Einwirkungen auf die Ware, die nicht in den üblichen, bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware fallen.
• Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Im Falle eines begründeten Produktmangels vermittelt der Auftragnehmer zwischen dem jew. Hersteller und dem Kunden.

Druckerzeugnisse:

Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreif-Erklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreif-Erklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Kunden zur weiteren Herstellung. Geringfügige Farbabweichungen vom Original können bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren nicht beanstandet werden. Dies gilt auch für den Vergleich zwischen Andruck und Auflagendruck. Grundsätzlich gilt die Empfehlung zu allen Druckerzeugnissen, einen Testdruck zu buchen, also ein Exemplar zur Begutachtung zu bestellen. Zu vielen Produkten besteht hier sogar die Möglichkeit, ein vergünstigtes kleineres Exemplar (Proof/Korrekturabzug) zu bestellen. Bei Bestellung von Druckaufträgen ohne Korrekturabzug kann später keine Reklamation anerkannt werden. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 Prozent der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

Urheberrechte:

Der Auftragnehmer stellt auf Wunsch Bilder, Zeichnungen, Texte und Beschreibungen von/über seine/n Produkte für die Veröffentlichung in Katalogen, Prospekten, Webshops etc. zur Verfügung. Die Rechte für alle zur Verfügung gestellten Bilder, Zeichnungen, Texte und Beschreibungen bleiben im Eigentum des Auftragnehmers. Die Nutzungsrechte gelten ausschließlich für die Dauer der Vertragsbeziehungen. Die Verwendung der Bilder, Zeichnungen, Texte und Beschreibungen ist ohne schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers urheberrechtswidrig. Eine Weitergabe an Dritte ist ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Auftragnehmers ebenfalls urheberrechtswidrig.

Haftung für Links/Verweise:

Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Verweis zu diesen Seiten unverzüglich entfernen.

Vertragstextspeicherung:

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGBs per eMail zu. Die AGBs können Sie jederzeit auch auf www.net-xpress.de einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.

Vertragssprache:

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Erfüllungsort:

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Erfüllungsort für alle Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis (Lieferungen, Leistungen, Zahlungen etc. ) ist Reichshof. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Vertragsbeziehungen ist Reichshof/AG Waldbröl. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Sonstiges:

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.